29.4.2010 von admin.

28.04.2010

Der griechische Innenminister Jannis Ragoussis (im Bild Mitte) stellte heute in Athen die neue Kallikratis-Gemeindereform im Regierungskabinett vor, welche schon von der im Oktober 2009 abgewählten Vorgängerregierung angekündigt war.

Benannt ist das Reformprogramm nach dem antiken Architekten Kallikrates (Architekt), einem der wichtigsten Baumeister im perikleischen Athen (ca. 470 bis  420 v. Chr.).

Durch das Programm soll die Architektur der griechischen Selbstverwaltung grundsätzlich verbessert werben, erhofft werden von der griechischen Regierung aber auch Einsparungen von mehreren 100 Millionen Euro jährlich.

Etwa zwei Drittel der bisher 910 griechischen Städte und 124 Gemeinden werden abgeschafft. Von diesen sogenannten Dimoi (bisher 1034) sollen circa 350 erhalten bleiben, welche eine Mindestgröße von in der Regel 10.000 Bürgern haben werden, ausgenommen die Gemeinden am Rande der Millionenstädte Athen und Thessaloniki (ab 25.000 Einwohner) und bei Bergregionen und Inseln. Jede Insel soll durch eine Stadtgemeinde repräsentiert werden mit Ausnahme der großen Inseln Kreta (24 Dimoi) und Euböa (9).
Die Gebietsreform sieht aber auch noch flexible Lösungen für einige Regionen vor, wo noch Diskussionsbedarf  bestehe.

Das Reformpaket beschränkt sich jedoch nicht nur auf Eingemeindungen beziehungsweise Zusammenlegungen von Gemeinden sowie die verwaltungsmäßige Neuordnung der 2. Stufe der Gebietskörperschaften. Vorgesehen sind vielmehr auch eindeutige Zuständigkeiten über die verschiedenen Stufen der Selbstverwaltung hinweg, Regelungen zur kommunalen Personalpolitik und Ausgabenkontrolle schon im Vorfeld sowie zur strukturellen Entwicklung. Effizienzsteigerung und größere Bürgernähe sind weitere Eckpunkte sowie Korrekturen im Wahlrecht.
Danach müssen Kandidaten für die Wahl in den Stadt- oder Kreisrat nun mindestens 18 Jahre alt sein (statt bisher 21). Für die  neu zu wählenden Bürgermeister und Präfekten ist eine Amtszeit von fünf statt bisher vier Jahren vorgesehen (ab 2014) und Wahltermine für Kommunalwahlen sollen dann mit den Europawahlen koordiniert werden.

Bei den kommunalen Gesellschaften und Betrieben mit eigener Rechtspersönlichkeit sollen von den bisher 6000 nach der Reform dann 2000 übrig bleiben; von den dort 60.000 Beschäftigten verbleiben 20.000. In den Gemeindeverwaltungen geht man von einem Einsparungspotenzial von 50 % aus (von bisher 50.000 Bediensteten verblieben circa 25.000).

Geplant ist auch eine Umstellung der Gemeindefinanzierung von bisher Einkommensteuer und Kfz-Steuer auf einen Anteil am Aufkommen der Mehrwertsteuer. Hiervon verspricht sich Innenminister Ragoussis einen Anreiz, daß auch die Kommunalverwaltungen dann stärker gegen die Steuerhinterziehung vorgingen.

Das Programm „Kallikratis” soll schon im Mai vom Parlament verabschiedet werden. Die Kommunalwahlen am 14. November fänden dann bereits nach den Vorgaben des  Reformpakets statt.

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2.4.2010 von admin.

2. April 2010

Die seit Monaten  gesperrte wichtigste Nord-Süd-Straßenverbindung durch das Tempi-Tal ist kurzfristig für den Kfz-Verkehr wieder freigegeben worden, allerdings nur vorübergehend vom 1.-11.April 2010, um den Osterreiseverkehr zu bedienen.

Ab Montag, den 12.April wird diese Engstelle des griechischen Straßennetzes wegen Bauarbeiten nochmals für 3-4 Wochen gesperrt bleiben.

Hier die offiziellen Umleitungsrouten:

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19.3.2010 von admin.

12.03.2010

Der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias (Bildmitte)

ist für eine weitere fünfjährige Amtszeit vereidigt worden. Der 80-jährige Papoulias war bereits am 3. Februar vom griechischen Parlament mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt worden.

In Griechenland hat sich derweil die Lage einen Tag nach der großen Streikwelle weitgehend normalisiert.

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9.2.2010 von admin.

Die Staatsbediensteten in Griechenland protestieren mit einem 24-stündigen Streik gegen das harte Sparprogramm der neuen Regierung. So bleiben am Mittwoch alle staatlichen Behörden sowie die Schulen und Universitäten einen Tag lang geschlossen. Die Ärzte in öffentlichen Krankenhäusern werden nur Notfälle behandeln.

Außerdem fallen sämtliche Flüge von und nach Griechenland aus. Der griechische Luftraum wird um Mitternacht für 24 Stunden still gelegt.

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22.1.2010 von admin.

Die im Oktober abgewählte konservative Regierung Kostas Karamanlis hatte für 2009 ein Defizit von 12,7 Prozent hinterlassen. Harsche Kritik aus der EU-Kommission und dem EU-Rat für Wirtschaft und Finanzen (”EcoFin”, Angehörige dieses Rates sind die Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Mitgliedsstaaten ) brachte es der neuen sozialistischen Regierung ein, nachdem sie nach Sichtung der übernommenen Staats-finanzen mit diesen Zahlen die Prognose für das Haushaltsdefizit im laufenden Jahr mehr als doppelt so hoch angesetzt hatte als die alte konservative Regierung vor der Wahl nur zwei Monate zuvor.

Hintergrund der Kritik ist vor allem, daß Athen bereits von 1997 bis 2003 geschönte Zahlen zum Haushaltsdefizit nach Brüssel geliefert und sich damit 2001 den Beitritt zur Euro-Zone gesichert hatte. Die Brüsseler Kommission hatte dabei eine Mitschuld mangels Kontrolle an den unkorrekten Zahlen eingeräumt und will nun ihrerseits die Durchgriffs- und Kontrollrechte der EU-Statistikbehörde Eurostat gegenüber den nationalen Statistikämtern verstärken .

Für die jetzige Diskrepanz macht die neue Athener Regierung die abgewählte konservative Regierung verantwortlich. Griechenland steht derzeit mit 290 Milliarden Euro in der Kreide, was 120 Prozent des BIP entspricht. Die Risikoprämie für griechische Staatsanleihen steht derzeit auf einem Rekordhoch. Eine Absicherung von Forderungen gegen Griechenland kostet inzwischen 3,4 Prozent der versicherten Summe. Um neue Schulden aufzunehmen, müsste der griechische Staat bei langlaufenden Anleihen derzeit rund 2,5 Prozent mehr Zinsen bieten als Deutschland.

Maßnahmen

Die neue Regierung der sozialistischen Pasok-Partei hat für die Rückführung des unerwartet hohen Haushaltsdefizits in Griechenland und zur Abwendung eines Staatsbankrotts Mitte Januar 2010 ein Notsparprogramm verabschiedet, mit dem das riesige Haushaltsdefizit in den nächsten Jahren drastisch verringert werden soll. Die Neuverschuldung soll bis 2013 auf unter drei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) zurückgeführt werden. Die Neuverschuldung lag 2009 bei 12,7 Prozent des BIP, weit über der im EU-Stabilitätspakt vorgesehenen Obergrenze von drei Prozent. Das Kabinett beschloß, daß jedes Ressorts seinen Haushalt um 10 Prozent kürzt . Jedes Ministerium soll dazu Vorschläge erarbeiten. Die Bildungsministerin und frühere EU-Kommissarin, Anna Diamontopoulou, hat beispielsweise angekündigt, in den nächsten zwei Monaten alle Ausgaben ihres Ressorts kritisch zu überprüfen und dann die Kürzungen bekannt zu geben. Begrenzt werden die Zuschüsse zu den Pensionskassen. Das Parlament wird noch ein Gesetz verabschieden, wie die Kassen mit den steigenden Fehlbeträgen umzugehen haben. Alle Gehälter im öffentlichen Dienst werden eingefroren, Monatsgehälter über 2000 Euro um 4 Prozent gekürzt. Außerdem soll verstärkt gegen Steuer- und Sozialbetrug vorgegangen werden. Geplant sind ferner Ausgabenkürzungen in Höhe von 3,7 Milliarden Euro, mehr als ein Drittel davon betreffen die Ausgaben bei den staatlichen Krankenhäusern.

Durch eine Steuerreform sowie durch die Eindämmung der Hinterziehung von Steuern und Sozialbeiträgen will sie ferner 7,3 Milliarden Euro mehr als bisher geplant einnehmen. Im Mittelpunkt steht der Kampf gegen die Steuerhinterziehung. Die Boni der Bankmanager werden mit 90 Prozent besteuert. Nachdem das Verfassungsgericht die Eilverabschiedung eines neuen Erbschaftssteuergesetzes als verfassungswidrig abgelehnt hat, will Papaconstantinou ein neues und besser vorbereitetes Gesetz einbringen. Damit soll die in Griechenland verbreitete Schenkung an die Nachkommen zu Lebzeiten des Erblassers besteuert werden.

Reaktion der EU-Kommission

In Brüssel haben darauf führende Politiker der Europäischen Union der griechischen Regierung demonstrativ ihr Vertrauen bei der Bewältigung der Haushaltskrise ausgesprochen. Spekulationen über einen drohenden Staatsbankrott wurden ebenso zurückgewiesen wie ein direktes Eingreifen der EU.
„Man kann sagen, dass der Regierung in Athen die Herausforderung bewusst ist“, zeigte sich der scheidende Währungskommissar Joaquin Almunia zufrieden und die spanische Finanzministerin Elena Salgado, deren Land derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, erklärte, sie glaube nicht an an einen Staatsbankrott: Sie sei überzeugt, dass Griechenland alles tun werde, um dies zu verhindern, sagte Salgado. Der luxemburgische Ministerpräsident und Finanzminister Jean-Claude Juncker erklärte am 18.01.2010, er sei zuversichtlich, dass Griechenland die Krise „in absehbarer Zeit“ aus eigener Kraft bewältigen werde. Das griechische Volk müsse sich jedoch auf deutliche Einschnitte gefasst machen, sagte Juncker weiter. Die griechische Regierung muss „knallhart sanieren, wie von der Kommission gefordert“, erklärte auch der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble: Die deutsche Tarifpolitik könne dem Land ein Vorbild sein: „Auch die Griechen werden an einer Lohnzurückhaltung, wie es sie jahrelang in Deutschland gegeben hat, nicht vorbeikommen.“ Eine Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF) bei der Bekämpfung der Griechenland-Krise lehnte Schäuble ab: „Wir brauchen den IWF überall außerhalb der Eurozone. Innerhalb der Eurozone hat der IWF nichts verloren, da müssen wir aus eigener Kraft Probleme lösen.“

Reaktionen in Griechenland:

Es kam zu massiven Protesten von Gewerkschaften und Bauern. Insbesondere die griechischen Bauern haben ihren Protest gegen den harten Sparkurs der Regierung ausgeweitet und wichtige Straßenverbindungen des Landes blockiert. Sie haben bis Freitag, den 22.01.2010  den siebten Tag in Folge ihre Proteste gegen den Sparkurs der sozialistischen Regierung fortgesetzt. An etwa 30 Orten legten die Landwirte mit ihren Traktoren den Verkehr weitgehend lahm. Die griechische Regierung weist die Forderungen nach finanzieller Hilfe weiter zurück.” Es gibt kein Geld für Agrarsubventionen,” sagte Ministerpräsident Giorgos Papandreou am 22.01.2010 im Parlament und rief die Landwirte auf, die Straßen wieder frei zu geben. Papandreou warnte, das Land gerate “international in Verruf”. Insbesondere Bulgarien ist durch die Streiks betroffen. Die bulgarische Regierung hatte am Donnerstag Schadenersatz verlangt, weil

Hunderte bulgarischer Lastwagen seit Tagen an der Grenze zwischen den beiden EU-Staaten festsitzen.

Streiks im öffentlichen Dienst

Wie schon die Ärzte in der vergangenen Woche, so haben für die kommende Woche die Finanz- und Grenzbeamten Streiks angekündigt. Die Gewerkschaften haben für den 10.02. zu einem landesweiten Generalstreik aufgerufen.

“Griechenland hat erheblich über seine Verhältnisse gelebt.“ (Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle FDP am 31.01.2010)

Kontrolle aus Brüssel
Der vor wenigen Tagen erneut zum Chef der Euro-Länder    wiedergewählte Juncker kündigte nach dem Treffen der Euroländer aber auch an, dass die Koordination zwischen den Mitgliedstaaten überarbeitet werden soll. Er forderte, Staaten, deren Inflation beispielsweise deutlich höher sei als die der Nachbarn, müssten formell verwarnt werden. EU-Währungskommissar Joaquin Almunia kündigte an, die EU werde in drei Schritten überprüfen, wie Griechenland die Maßnahmen zum Schuldenabbau umsetze. Erstmals werde das im Juni geschehen. Auch werde die EU um die Vollmacht ersuchen, die griechischen Statistiken zu überprüfen. Zuvor gab es Berichte, dass frühere Statistiken über das Haushaltsdefizit aus politischen Gründen geschönt worden seien.Von einer Gefahr für den Euro will Jean-Claude Juncker nichts wissen. Das dramatische griechische Finanzchaos sei kein Risiko für die Stabilität der Gemeinschafts-währung, so der Luxemburger Premier und Chef der Finanzministerrunde. „Ich glaube, dass die Regierung Schritte unternehmen will, die dem Ausmaß des Problems angemessen sind. Sie wird viel Mut brauchen.“

Allerdings könnte Brüssel durchaus die Daumenschrauben anziehen, falls das Land nicht konsequent alle Vorhaben durchzieht. So steht den Finanzministern die Möglichkeit offen, Griechenland das Anbieten von Staatsanleihen zu verbieten. Athen könnte zu Geldbußen verdonnert werden oder dazu, bestimmte Summen zu hinterlegen, bis das Defizit beseitigt ist. Am Ende wäre Griechenlands Autonomie aufgehoben, weil jeder Euro, den das sozialistische Kabinett von Georgios Papandreou ausgeben würde, von der Kommission genehmigt werden müsste.

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11.1.2010 von admin.

Der bedeutende griechische Maler Yannis Moralis (Giánnis Móralis), geboren 23. April 1916 in Arta, starb am 20. Dezember 2009 in Athen. Er gehört der Maler-Gruppe „Generation der 30er-Jahre“ an und wurde 1947 Professor an der Akademie der Bildenden Künste Athen.

Zum Gesamtwerk von Moralis zählen auch angewandte Arbeiten, wie die Illustration von Gedichtbänden der Dichter Odysseas Elytis und Georgios Seferis, Kostüm- und Bühnenbildentwürfe für das Griechische Nationaltheater und –ballett, aber auch Wandreliefs an prominenten Athener Gebäuden. Er war Träger zahlreicher Auszeichnungen, u.a. des Griechischen Verdienstordens (1999).

Weitere Abbildungen einiger seiner Werke finden Sie hier.

Einen Tag später, am 21.12.2009 starb im Alter von 75 Jahren der Verleger, Journalist und Mäzen     Christos Lambrakis   im Athener Krankenhaus Onasis.

Er war Vorsitzender des Lamprakis-Presse-Konzerns, der größten griechischen Mediengruppe, der neben Privatfunkbeteiligungen und Magazinen zwei der wichtigsten Zeitungen des Landes gehören (To Vima, Ta Nea)

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21.12.2009 von admin.

17. Dezember 2009

Bei einem Erdrutsch in Mittelgriechenland ist am Donnerstag ein Mensch ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei wurde die Schlammlawine bei der Stadt Larissa nach mehrtägigen starken Regenfällen ausgelöst.

Dabei wurde die wichtigste und meistbefahrene Straßenverbindung des Landes zwischen Athen und der nordgriechischen Hafenstadt Thessaloniki unterbrochen.

Die Fahrer müssen nun Umwege durch das gebirgige Hinterland in Kauf nehmen. Bei dem Toten handelt es sich um einen italienischen Techniker, der bei der Ausbesserung der kurvenreichen Straße mitarbeitete, teilte die Polizei mit. Die Wiederöffnung der Nationalstraße wird erst in 3 bis 4 Monaten erwartet.

Den an die betroffenen Kraftfahrer ausgeteilten Handzettel mit den offiziellen Umleitungsrouten finden Sie hier: 

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3.12.2009 von admin.

2. Dezember 2009
Wie vor drei Jahren ging auch heute ein Überfall mit Geiselnahme in der Deutschen Schule Thessaloniki unblutig zu Ende.

Gegen 12:00 Uhr mittags am Mittwoch, den 2.12.2009 überfiel der schwer bewaffnete Kostas Arabatzis, erneut die Deutsche Schule in Thessaloniki und nahm deren Direktor, einen Lehrer sowie einen griechischen Verwaltungsangestellten als Geiseln. Der 55-jährige Täter aus Kavalla, Nordgriechenland, war schwer bewaffnet mit zwei Handgranaten, circa sechs Kilo Sprengstoff mit Zündvorrichtungen in Reisetaschen und zwei Schusswaffen in dieselbe Schule eingedrungen, die er bereits im Mai 2006 überfallenen hatte. Damals hatte der Täter ebenfalls den seinerzeitigen Direktor als Geisel genommen, um 5 Millionen Euro zu erpressen.

Die etwa 500 Schüler waren sofort durch Hintertüren evakuiert worden, ohne dass der Täter diese leise und disziplinierte Räumung anfangs wahrgenommen hatte.
Die um 12:22 Uhr vom deutschen Konsulat informierte Polizei riegelte die Umgebung sofort ab und brachte ein spezielles Verhandlungsteam vor Ort. Als Arabatzis nach der sechsten Stunde zur Pause um 13:10 Uhr bemerkte, dass bis auf seine drei Geiseln  das Gebäude in einer fingierten Feuerwehrübung geräumt war, ließ er kurz darauf auch die drei Erwachsenen gehen und verschanzte sich alleine im Gebäude. Er drohte weiter, sich und die Schule in die Luft zu jagen.
Der Täter forderte 10.000.000 € und die Erlaubnis seine Kinder in Deutschland zu besuchen. Nach intensiven Verhandlungen gelang es den Spezialkräften der Polizei gegen 15:15 Uhr, Arabatzis zur Aufgabe zu überreden.

Derselbe Täter war hatte bereits am 16.5.2006 die deutsche Schule Thessaloniki überfallen, hatte den Direktor als Geisel genommen und ihn nach einer Irrfahrt wieder freigelassen, um damals 5.000.000 €  zu erpressen. Er war deswegen in Thessaloniki zu 11 Jahren Haft verurteilt und Anfang 2009 vorzeitig freigelassen worden. Arabatzis hatte sich noch - der Bewährungsauflage entsprechend - am Montagnachmittag vor zwei Tagen bei der Polizei in Kavalla gemeldet.

Hintergrund ist eine Auseinandersetzung des Täters, der in der Vergangenheit auch in Deutschland als Geschäftsmann tätig war, mit der deutschen Justiz und deutschen Geschäftspartnern

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17.11.2009 von admin.

06.11.2009

Nach dem Tod zweier Hotelgäste an Kohlenmonoxidvergiftung ordnete die Staats-anwaltschaft Thessaloniki die Räumung des Hotels “Nepheli” im Vorort Panorama an.   
In dem Vier-Sterne-Hotel waren zuvor in der ersten Novemberwoche 2009 an zwei aufeinander folgenden Tagen jeweils ein Gast an einer Kohlenmonoxidvergiftung gestorben. Experten wiesen hohe Kohlenmonoxid-Werte in dem Gebäude nach wohl aufgrund einer defekten Heizungsanlage. Die Staatsanwaltschaft erhob bereits Anklage wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung gegen den Hoteleigentümer und ermittelt auch gegen den Sachverständigen, der nach dem Tod des ersten Hotelgastes die Gefahr durch hohe Kohlenmonoxidkonzentrationen im Hotel wohl nicht erkannt hatte.

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23.10.2009 von admin.

Mitte Oktober 2009 wurde das neue Rathaus von Thessaloniki nach dreijähriger Bauzeit eröffnet.

Bei der Eröffnungszeremonie betonte der Bürgermeister, dass es sich um das erste Gebäude handele, das in den 140 Jahren des Bestehens der Stadtgemeinde (Demos) Thessaloniki für die Funktion als Rathaus der Stadt errichtet wurde.

Tatsächlich waren die Verwaltungsbehörden der Stadt seit 1958 in angemieteten Räumen im Obergeschoss des Karawan-Sarai-Gebäudes im Zentrum der Stadt untergebracht; die rund 1,5 Millionen Euro Ausgaben für Miete könnten nun eingespart werden.

Das aus vier Baukörpern auf insgesamt 14.567 qm bestehende und mit einer Tiefgarage von 900 Stellplätzen versehene sowie 55 Millionen Euro teure neue Rathaus wurde auf einer 65.646 qm großen Freifläche am Meer in der Nähe des Archäologischen und Byzantinischen Museums errichtet.
Vertreter der Oppositionsparteien im Stadtrat veranstalteten zeitgleich zur offiziellen Eröffnungsfeier im gegenüberliegenden Stadtpark eine Gegendemonstration, bei der städteplanerische und ökologische Bedenken gegen den Neubau geäußert wurden.

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