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Nach den Parlamentswahlen vom 20.September 2015

Mittwoch, Oktober 14th, 2015

Wahlsieger Alexis Tsipras: „Wir müssen die Zähne zusammenbeißen“

09.10.2015

Trotz eines laut Umfragen vorhergesagten Kopf-an-Kopf Rennens kam es anders. Die linksgerichtete Partei Syriza von Ministerpräsident Alexis Tsipras gewann die vorgezogenen Parlamentswahl im September deutlich: mit 35,46 % der Stimmen lag sie klar vor der zweitstärksten Partei, der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia (mit 28,09%).  tsipras 2015
Im Eiltempo kam es danach zu einer Neuauflage der Regierungskoalition mit der kleinen rechtspopulistischen Partei Unabhängige Griechen (3,7 %): mit dieser hatte Tsipras bereits nach der vorangegangenen Wahl im Januar regiert.

Gut zwei Wochen nach seinem Wahlsieg hat ihm das Parlament in Athen am 08.10.2015 das Vertrauen ausgesprochen. In namentlicher Abstimmung stimmten alle 155 Abgeordneten seiner Koalitionsregierung mit „Ja“, während erwartungsgemäß 144 Abgeordnete mit „Nein“ stimmten. Damit erreichte Tsipras die absolute Mehrheit im Parlament, das 300 Sitze hat.

parlament sitze sept 2015Vor der Abstimmung hatte Tsipras eine rasche Umsetzung der von den Geldgebern geforderten Reformen versprochen. In seiner Regierungserklärung sagte er dazu, den Griechen stünden schwierige Zeiten bevor. „Wir müssen die Zähne zusammenbeißen“, sagte er. Griechenland war im Juli vor der Staatspleite und einem drohenden Austritt aus der Euro-Zone durch ein milliardenschweres drittes Hilfspaket der Euro-Staaten bewahrt worden, musste sich dafür aber zu harten Sparauflagen verpflichten.

Mit den Wahlen gelang es Tsipras, den rebellischen linken Flügel seiner Partei loszuwerden und sich ein stabiles Mandat der Wähler zu sichern. Die Wahlbeteiligung war mit nur 56,55% sehr gering. Deshalb und wegen der großen Unentschlossenheit vieler Wähler war in den Medien ein knapperes Ergebnis erwartet worden.

Seit dem Beginn der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise vor sechs Jahren gab es in Griechenland bereits fünf Regierungen. Die griechische Wirtschaft ist seither um ein Fünftel geschrumpft, jeder Vierte ist derzeit arbeitslos.

Quelle: www.hellenicparliament.gr/Vouleftes/Ana-Koinovouleftiki-Omada/